Mündliche Anfrage mAF0103/15

Stadtrat Jörg Urban MdL - 13.04.2016

Gegenstand:
Bilderberger-Konferenz in Dresden

Fragen:
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

vom 9. bis 12. Juni 2016 findet die sogenannte Bilderberger-Konferenz in Dresden statt. Bei dem informellen Treffen beraten sich hochrangige Vertreter aus Wirtschaft und Politik. Wir haben im Zusammenhang mit anderen politischen Veranstaltungen immer wieder Diskussionen erleben müssen, ob und wie sehr solche Veranstaltungen dem Image Dresdens schaden. Die Bilderberger-Konferenz hat für viele Menschen einen sehr schlechten Ruf. Sie steht für Globalisierung, Eliten-Wirtschaft und Demokratiefeindlichkeit.

Deshalb möchte ich Ihnen folgende Frage stellen:

Wertet die Landeshauptstadt Dresden diese Veranstaltung als wirtschaftlichen und ideellen Gewinn oder als Belastung für Dresden?

1. Nachfrage: Mit welchen Einschränkungen für die Dresdner Bürger und Dresdens Gäste rechnet die Landeshauptstadt durch zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen und Demonstrationen zur besagten Veranstaltung?

2. Nachfrage: Haben Vertreter der Landeshauptstadt Dresden eine Einladung zu der Konferenz erhalten? Wenn ja, werden Sie daran teilnehmen?

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