Mündliche Anfrage mAF0332/17

Gegenstand: Blitzer auf der Bergstraße

Fragen:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

kürzlich ist auf der Bergstraße ein neuer Blitzer aufgestellt worden, der der Einhaltung der Geschwindigkeitsbegrenzung von 50 km/h dienen soll. Als Begründung wird dafür immer die erhöhte Belastung durch Stickoxide und die Überschreitung der EU-Grenzwertvorgaben von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter angeführt. In der Antwort auf meine Anfrage AF 1941/17 teilten Sie mit, dass sich die NO2-Konzentration seit 2005 kontinuierlich verbessert hat, unter anderem durch die Erneuerung der Fahrzeugflotte des Schwerverkehrs. Ebenfalls als Begründung werden in den vergangenen Jahren seltener auftretende austauscharme Wetterlagen genannt.

Daher ergeben sich für mich folgende Fragen:

  1. Wie viele Geschwindigkeitsüberschreitungen hat der neu aufgestellte Blitzer auf der Bergstraße seit seiner Inbetriebnahme registriert und welche zusätzlichen Einnahmen erwartet die Stadt durch diese Geschwindigkeitskontrollen?
  1. Welchen konkreten Rückgang der NO2-Wertes - bitte angeben in µg/m³ - prognostiziert die Stadt durch diese Kontrollmaßnahme unter der Annahme gleichbleibender Wetterbedingungen und ausbleibender Erneuerung des PKW- und LKW-Fuhrparks in der Zukunft?

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