Mündliche Anfrage mAF0392/18

Gegenstand: Reaktivierung des Dresdner Fernsehturms

Fragen:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

die mögliche Reaktivierung des Dresdner Fernsehturms nimmt konkrete Formen an. Bund und Land haben Millionenbeträge zur Sanierung zugesagt, die von der Landeshauptstadt Dresden aufzubringenden Mittel in Höhe von 6,5 Millionen Euro könnten Planungen zu Folge durch die Zinseinnahmen finanziert werden, die aus dem geplanten DREWAG-Darlehen entstehen.

Die AfD-Fraktion hat bereits 2017 einen Bürgerentscheid zum Fernsehturm beantragt. Dabei hat sich die AfD-Fraktion deutlich dafür ausgesprochen, diese gewichtige Entscheidung nicht alleine durch den Stadtrat entscheiden zu lassen.
Und während es damals hieß, ein Bürgerentscheid sei nicht notwendig, die Detailfragen noch nicht geklärt, heißt es nun, ein Bürgerentscheid würde verzögern und verhindern.

Dazu folgende zwei Fragen:

  1. An welche Bedingungen sind die vom Bund und Land eingestellten Fördermittel geknüpft, bis wann stehen diese abrufbereit zur Verfügung?
  1. Bezüglich der Ausreichung eines Gesellschafterdarlehens an die DREWAG - Stadtwerke Dresden GmbH heißt es in der entsprechenden Vorlage: „Die Verzinsung des Gesellschafterdarlehens erfolgt zu marktüblichen Konditionen.“ Mit welchem Zinssatz und sich daraus ergebenen Zinseinnahmen rechnet die Landeshauptstadt Dresden derzeit?

Zurück