Stadtrat Harald Gilke ebenfalls zur Gründung einer neuen Woba

Sehr geehrter Herr Erster Bürgermeister,
verehrte Stadträte,
sehr geehrte Damen und Herren,

worüber sprechen wir hier eigentlich? Man könnte das Gefühl haben, wir reden über einen Antrag, eine Sache, die entschieden werden kann: so oder so – man kann so oder so eine Meinung haben, aber letztlich gesehen haben wir hier schöne Sachen gehört; wir haben von Wahlen gehört; wir haben von Wahlversprechen gehört; wir haben von Zielen, die bei Wahlen angestrebt wurden, auch gehört und was ist den passiert bei der letzten Wahl?

Bei der OB-Wahl hatten wir eine Kandidatin, Frau Dr. Stange, mit einem fünf Punkte-Programm. Punkt eins: eine Woba für Dresden. Ihr Gegenkandidat hatte gesagt: wollen wir nicht, brauchen wir nicht. Die Dresdnerinnen und Dresdner haben gewählt, Herr Hilbert hat gewonnen. Von daher verstehe ich im Augenblick nicht, was diese Diskussion eigentlich soll. Wir haben ein ganz klares Votum der Dresdner.

Herr Dr. Lames, ich habe gelesen – und ich hoffe, dass es korrekt ist – dass Sie sich dafür stark machen wollen, mit mehr Bürgerbegehren die Entscheidung der Bürger mit einzubeziehen. Zum Thema Woba wollen Sie das nicht. Das verstehe ich nicht! Ich meine: beziehen wir die Bürger mit ein, geben wir ihnen die Möglichkeit eine Entscheidung zu treffen, an den sich der Rat halten kann. Warum nicht bei diesen großen Projekt? Das ist sehr schade und traurig, weil ich der Meinung bin, dass es hier eigentlich nicht nur um ein Sachthema geht, sondern schon um die Art und Weise, wie man mit den Bürgerinnen und Bürgern umgeht möchte.

Ich sage, dass ich erschrocken bin. Wissen Sie, ich bin zu jung, um zu wissen, wie die Kommunalpolitik der „DDR“ funktionierte, aber irgendwie habe ich das Gefühl, so könnte es gewesen sein. Und da jeder Stadtrat alleine Dasteht mit seinem Namen, finde ich sollte man bei diesem speziellen Antrag eine Namentliche Abstimmung durchführen, was ich damit auch gern beantragen möchte, vielen Dank.

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