Auf Verlangen der PVP-Kooperation setzt sich der Dresdner Stadtrat in seiner morgigen Sitzung mit dem Thema „Demokratie, Rechtsstaat und Satire – Wer darf was im Dresdner Rathaus?“ auseinander. Hintergrund ist ein erneuter Schmähbeitrag des PARTEI-Stadtrats Max Aschenbachs, dessen verunglimpfende Präsentation in der vergangenen Sitzung durch die Stadtverwaltung zensiert wurde.
Dies löste eine breite Debatte aus, die unter anderem zu Forderungen danach führte, das Zeigen von Bildern und Grafiken im Stadtrat grundsätzlich zu verbieten und somit die Rechte aller Stadträte einzuschränken.
Das bewertet der AfD-Fraktionsvorsitzende, Steffen Hanisch, wie folgt: „Der Dresdner Stadtrat ist keine Comedy-Show. Hier werden wichtige Entscheidungen getroffen, die das Leben und den Alltag Hunderttausender Dresdner Bürger ganz konkret betreffen. Von jedem Stadtrat kann und muss ein Mindestmaß an Ernsthaftigkeit und die Einhaltung demokratischer Gepflogenheiten erwartet werden. Es ist die Aufgabe des Oberbürgermeisters, dies durchzusetzen und so die Arbeitsfähigkeit des Gremiums zu sichern, statt sich von linken Aktivisten auf der Nase herumtanzen zu lassen.“
