Mit Entsetzen hat die Dresdner AfD-Stadtratsfraktion zur Kenntnis genommen, dass wohl bisher noch kein Fördermittelantrag für den Bau der Nossener Brücke gestellt wurde. „Wenn das der Fall ist, wäre dies eine Katastrophe für Dresden und ein Totalversagen von Baubürgermeister Kühn“, urteilt der AfD-Fraktionsvorsitzende Thomas Ladzinski.
„Ein konkreter Antrag der Landeshauptstadt Dresden auf eine erstmalige Gewährung von Zuwendungen liegt im Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) als zuständige Bewilligungsbehörde bislang nicht vor“, heißt es in der Antwort des Staatsministeriums für Infrastruktur und Landesentwicklung auf eine Kleine Anfrage der Landtagsabgeordneten Meier.
Die marode Nossener Brücke als Teil der sogenannten Campuslinie soll ab 2026 durch einen Neubau ersetzt werden. Bis Juni dieses Jahres muss eine Fördermittelzusage vorliegen, um innerhalb des von der Deutschen Bahn genehmigten Zeitfensters mit dem Bau beginnen zu können – andernfalls verschiebt sich der Neubau aufgrund der Anmeldefristen bei der Bahn um mindestens drei Jahre. Insgesamt hat das Projekt ein Volumen von rund 320 Millionen Euro.
Thomas Ladzinski ergänzt: „Bisher waren die Informationen von Baubürgermeister Kühn immer beschwichtigend, getreu dem Motto, man sei in guten Gesprächen. Zuletzt teilte er am 9. April dieses Jahres mit, dass er mit einer Fördermittelzusage im Juni rechne. Woher das Geld aber kommen soll, wenn kein Fördermittelantrag gestellt wurde, erschließt sich mir nicht. Hat Herr Kühn hier wegen der Beschäftigung mit Fahrradzählanlagen möglicherweise „vergessen“, die erforderlichen Anträge abzuschicken? Dies gilt es dringendst aufzuklären. Einen Verzug bei der Nossener Brücke kann sich Dresden nicht auch noch erlauben, dann steht die Stadt vor einem Verkehrsinfarkt. Die AfD-Fraktion fordert Oberbürgermeister Hilbert auf, das Thema „Brücken“ zur Chefsache zu machen und endlich alle Karten auf den Tisch zu legen.“
